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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Media-Concept GmbH, Biberger Straße 93, D-82008 Unterhaching, Deutschland, nachstehend als Verkäufer bezeichnet.

§ 1 Allgemeines, Begriffsbestimmungen
§ 2 Vertragsschluss
§ 3 Widerrufsrecht für Verbraucher sowie Muster-Widerrufsformular
§ 4 Freiwilliges Rückgaberecht
§ 5 Eigentumsvorbehalt
§ 6 Vergütung
§ 7 Versand / Lieferbeschränkungen
§ 8 Zahlungsmöglichkeiten
§ 9 Gefahrübergang
§ 10 Gewährleistung
§ 11 Haftungsbeschränkungen / Höhere Gewalt
§ 12 Schlussbestimmungen

 II. Kundeninformation

       A. Kundeninformation zum Abschluss von Fernabsatzverträgen 

1. Identität des Anbieters
2. Vertragsschluss
3. Lieferung und Liefervorbehalt
4. Kaufpreis und Versandkosten
5. Information zum Batteriegesetz
6. Hinweis zum Elektro- und Elektronikgerätegesetz

       B. Weitergehende Kundeninformation zum elektronischen Vertragsabschluss

1. Wie funktioniert der Online-Vertragsabschluss mit uns?
2. Speicherung des Vertragstextes und Zugang für den Kunden
3. Eingabefehler
4. Vertragssprache

 

§ 1 Allgemeines, Begriffsbestimmungen

(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden i. S. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

 (3) Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

 

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation der Waren auf der Webseite des Verkäufers stellt kein Angebot im Rechtssinne dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, ein Angebot im Rechtssinne abzugeben. Die bestellten Waren können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten geringfügig im Rahmen des Zumutbaren von den im Internet dargestellten Waren abweichen, insbesondere kann es hierbei zu farblichen Abweichungen kommen, soweit dies zumutbar ist.

(2) Durch Anklicken des Buttons „Jetzt Kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

(3) Der Verkäufer wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigen.

a) Bei Zahlung per Sofortüberweisung, PayPal oder Kreditkarte kommt der Vertrag bereits mit Zahlungsanweisung durch den Kunden zustande. Bei Zahlung per SEPA-Lastschrift (Bankeinzug) kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Belastung des Kontos zustande. Bedingung für einen wirksamen Vertragsschluss ist stets, dass der Bestellvorgang mit Absenden der Bestellung abgeschlossen wird.

(4) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger Selbstbelieferung, nicht zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von dem Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Andernfalls wird die Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet. Im Falle der Nichtverfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert.

(5) Sofern der Kunde die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt.

(6) Sofern der Kunde Wiederverkäufer ist, also die bezogenen Waren gewerblich weiterveräußert werden sollen, behalten wir uns das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten.

 

§ 3 Widerrufsrecht für Verbraucher sowie Muster-Widerrufsformular

a) Widerrufsrecht für Verbraucher für Kaufverträge/Vertragsabschlüsse im Onlineshop

Verbraucher – d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können - können ihre Vertragserklärung bei entgeltlichen Verträgen unter folgenden Voraussetzungen widerrufen: 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Media-Concept GmbH, Biberger Str. 93, 82008 Unterhaching, Deutschland, Tel.: +49 89 / 248809-0, E-Mail: kontakt@media-concept.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an unser Logistikzentrum Freiburger Str. 7, D-86156 Augsburg-Gersthofen, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Bitte nehmen Sie mit uns vor Rücksendung Kontakt auf: kontakt@aquarino.de

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

b) Muster-Widerrufsformular

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An:

Media-Concept Bürobedarf GmbH
Biberger Str. 93
D-82008 Unterhaching

Deutschland

E-Mail: kontakt@media-concept.com

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)

- Name des/der Verbraucher(s)

- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum
_______________
(*) Unzutreffendes streichen.

 

Zum Ausdrucken steht Ihnen eine Version des Muster-Widerrufsformulars hier als pdf zm Download zur Verfügung.

 

c) Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

  

§ 4 Freiwilliges Rückgaberecht

(1) Unabhängig von dem Ihnen gesetzlich zustehenden Widerrufsrecht bieten wir Ihnen folgendes, freiwilliges Rückgaberecht an:

Sämtliche Produkte der Media-Concept Bürobedarf GmbH können Sie innerhalb von 60 Tagen ab Erhalt der Ware an Media-Concept Bürobedarf GmbH zurücksenden, sofern die Ware vollständig ist und sich in ungebrauchtem und unbeschädigtem Zustand befindet.

Für eingeschweißte Produkte (zum Beispiel Reinigungstabletten) bedeutet dies, dass wir die Ware nur in der ungeöffneten Einschweißfolie bzw. mit unbeschädigtem Siegel zurücknehmen.

(2) Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Bitte nehmen Sie mit uns vor Rücksendung Kontakt auf: kontakt@aquarino.de.

(3) Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Abweichendes vereinbart. Nur für Nicht-Euro Zahlungen: Eventuelle Verluste durch Währungsschwankungen werden nicht erstattet.

(4) Die Rücksendung hat zu erfolgen an: Media-Concept GmbH, Freiburger Str. 7, 86156 Augsburg-Gersthofen, Deutschland. 

(5) Wenn Sie alle Artikel einer Bestellung in Übereinstimmung mit diesem freiwilligen Rückgaberecht zurücksenden, erstatten wir Ihnen den bezahlten Kaufpreis und ggf. bezahlte Versandkosten. Für Teilretouren erstatten wir den entsprechenden Kaufpreis der retournierten Artikel, nicht jedoch die Versandkosten.

Dieses Rückgaberecht beschränkt nicht Ihre gesetzlichen Rechte und somit auch nicht Ihr gesetzliches Widerrufsrecht.

(6) Vom Rückgaberecht ausgeschlossen sind:
Artikel mit dem Vermerk Sonderbestellartikel, Artikel, welche kundenspezifisch angefertigt sind, Artikel mit individuellem Werbeeindruck, geöffnete und entsiegelte Software, entsiegelte Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, und Lebensmittel.

 

§ 5 Eigentumsvorbehalt

 (1) Bei Verbrauchern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

(2) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, bei falschen Angaben des Kunden über seine Kreditwürdigkeit oder wenn ein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt wird, ist der Verkäufer – gegebenenfalls nach Fristsetzung - berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen, sofern der Kunde die Gegenleistung noch nicht oder nicht vollständig erbracht hat.

 

§ 6 Vergütung

(1) Der angegebene Kaufpreis ist bindend. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten oder Brutto- und Nettopreise sind als solche explizit nebeneinander ausgewiesen. Versandkosten fallen entsprechend der ausgewählten Versandart an.

(2) Der Kunde verpflichtet sich, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung per E-Mail bzw. der Rechnung den Gesamtpreis zu zahlen. Nach Ablauf der Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld i. H. v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld i. H. v. 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behält sich der Verkäufer vor, einen höheren Verzugsschaden geltend zu machen. Der Unternehmer schuldet bei Verzug mit einer Entgeltforderung außerdem eine pauschale Zahlung in Höhe von 40 Euro. Dies gilt auch, wenn sich der Unternehmer mit einer Abschlagszahlung oder einer sonstigen Ratenzahlung in Verzug befindet. Die Pauschale wird auf einen geschuldeten Schadensersatzanspruch angerechnet, soweit der Schaden in Kosten der Rechtsverfolgung begründet ist. 

Für die Schweiz gilt: Kosten bei Zahlungsverzug: Bearbeitungsgebühr (frühestens ab Tag 70 nach Rechnungsdatum, bei Übergabe an Inkassodienstleister) abhängig von der Forderungshöhe, Maximalbetrag in CHF: 50 (bis 20); 70 (bis 50); 100 (bis 100); 120 (bis 150); 149 (bis 250); 195 (bis 500); 308 (bis 1‘500); 448 (bis 3‘000); 1‘100 (bis 10‘000); 1'510 (bis 20‘000); 2‘658 (bis 50‘000); 6% der Forderung (ab 50‘000).

(3) Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, anerkannt oder durch den Verkäufer nicht bestritten wurden. Das Recht des Käufers zur Aufrechnung mit vertraglichen und sonstigen Ansprüchen aus der Anbahnung oder Durchführung dieses Vertragsverhältnisses bleibt hiervon unberührt. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

(4) Gutschein Codes

1. Gutschein Codes oder Promotion Codes haben unterschiedliche Laufzeiten und sind je nach Aktion auf den Erwerb aller oder auch nur ausgewählter Artikel anwendbar. Die konkrete Laufzeit Ihres Codes wird im Zuge der Aktion in Form von Teilnahmebedingungen genannt.

2. Der Umtausch oder eine Auszahlung von Gutschein/Promotion Codes ist ausgeschlossen.

3. Nach Zugang des Gutscheins/Promotion Codes bei Ihnen übernimmt der Verkäufer keine Verantwortung für verlorengegangene, gestohlene, vernichtete oder unerlaubt eingelöste Codes.

4. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Codes zu stornieren oder zu sperren, sofern für ein derartiges Vorgehen ein berechtigter Grund besteht, so zum Beispiel im Falle eines Verlusts oder Missbrauchs.

5. Informationen zur Rückgabe von Artikeln aus Bestellungen mit Gutschein/Promotion Code:

Wenn Sie von Ihrem Widerrufsrecht gemäß § 3 oder dem freiwilligen Rückgaberecht gemäß § 4 Gebrauch machen, wird Ihnen der ermäßigte Kaufpreis erstattet. Wenn Sie einen Artikel aus einer Bestellung, die ursprünglich mehrere Artikel enthielt, widerrufen oder zurückgeben, wird der Wert des Promotion Codes anteilig vom Gesamtpreis des Artikels abgezogen und Sie erhalten die entsprechende Erstattung. Der Promotion Code verfällt proportional zu dem Wert des zurückgegebenen Artikels. Bei Widerruf oder Rücksendung aller Artikel verfällt der Promotion Code und der ursprünglich bezahlte Betrag wird zurückerstattet. Es besteht kein Anspruch auf die Erstattung oder den Ersatz eines Gutscheins/Promotion Codes aus einer Werbeaktion.

 

§ 7 Versand / Lieferbeschränkungen

(1) Eine Übersicht der für Ihr Lieferland angebotenen Versandarten finden Sie auf unserer Website unter dem Punkt "Versand". Dort sind auch weitere europäische Lieferländer angegeben.

(2) Kosten der angebotenen Versandarten und Grenzen für den kostenfreien Versand finden Sie auf unserer Website unter dem Punkt "Versand".

(3) Der Lieferzeitraum wird auf der jeweiligen Angebotsseite angegeben. Der Beginn der Lieferfrist bestimmt sich abhängig von der verwendeten Zahlungsart nach Abs. 4 bis 5.

(4) Bei Zahlung per Sofortüberweisung, PayPal oder Kreditkarte beginnt die Lieferfrist einen Tag nach der Tätigung der Zahlungsanweisung. Bei allen anderen Zahlungsarten beginnt die Frist einen Tag nach der Bestellung. Bei einer Bestellung Werktags nach Deutschland bis 20:00 Uhr per DHL und bis 18:30 Uhr per UPS. Samstags bis 15:00 Uhr per DHL beginnt die Lieferfrist noch am selben Tag.

(5) Fällt der Fristbeginn oder das Fristende auf einen Sonntag oder einen gesetzlichen Feiertag, so verschieben sich Fristbeginn bzw. Fristende auf den folgenden Werktag.

(6) Hinsichtlich des Vorbehalts ordnungsgemäßer Selbstbelieferung verweist der Verkäufer auf § 2 Abs. 4 dieser AGB.

(7) Der Verkäufer ist zur Teillieferung berechtigt, soweit eine Teillieferung unter Berücksichtigung seiner Interessen dem Kunden zuzumuten ist. Dem Kunden entstehen dadurch keine Mehrkosten.

 

§ 8 Zahlungsmöglichkeiten

(1) Eine Übersicht der für Ihr Lieferland angebotenen Zahlungsmöglichkeiten finden Sie auf unserer Website unter dem Punkt "Zahlung". Dort sind auch weitere europäische Lieferländer angegeben.

(2) Es wird immer eine kostenfreie Zahlungsmöglichkeit angeboten. Ggf. anfallende Kosten einer weiteren, ausgewählten Zahlungsart finden Sie auf unserer Webseite unter dem Punkt „Zahlung“.

(3) Bei der Option Kauf auf Rechnung wird der Kaufpreis mit Ablauf des Zahlungsziels von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung zur Zahlung fällig. Das Angebot der Zahlungsoption Rechnungskauf besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine positive Identitäts- und Bonitätsprüfung des Kunden voraus. Für Neukunden besteht eine Höchstgrenze, bis zu welcher der Kauf auf Rechnung möglich ist. Diese Grenze gilt für das gesamte Kundenkonto und berücksichtigt auch noch offene Beträge aus früheren Rechnungsbestellungen.

(4) Bei Zahlung auf Rechnung sowie in sonstigen Fällen bei berechtigtem Anlass prüft und bewertet der Verkäufer die Datenangaben des Kunden und pflegt einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen innerhalb des Konzernverbundes des Verkäufers und Wirtschaftsauskunfteien. Für die Entscheidung über die Nutzung der Zahlungsart Rechnungskauf verwendet der Verkäufer- neben eigenen Daten - Wahrscheinlichkeitswerte zur Beurteilung des Ausfallrisikos, welche von einer Wirtschaftskanzlei (First Debit, Am Pulverschopen 17, 59071 Hamm, Deutschland bzw. Intrum AG, Eschenstrasse 12, 8603 Schwerzenbach) bezogen werden. Die Berechnungen der Wahrscheinlichkeitswerte basieren auf einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. Die genannten Unternehmen werden ferner zur Validierung der von dem Kunden angegebenen Adressdaten eingesetzt.

(5) Bei Zahlung per PayPal muss der Kunde sich unter www.paypal.com anmelden. Es gelten die Nutzungsbedingungen von paypal.de https://www.paypal.com.

(6) Bei Zahlung per SEPA-Lastschrift (gültig nicht für die Schweiz) wird das vereinfachte SEPA Basis-Lastschriftmandat angewandt und damit der Verkäufer nicht mehr explizit im Voraus über die Abbuchung informieren. Die Abbuchung erfolgt in der Regel 4-5 Tage nach Versand der Ware. Teillieferungen werden anteilig ihrer Auslieferung abgebucht.

(7) Bei Zahlung mit Kreditkarte erfolgt zunächst eine (vorautorisierte) Reservierung des Betrages bei Abschluss der Bestellung. Die Belastung des Kreditkartenkontos erfolgt erst mit Versand der Ware.



§ 9 Gefahrübergang

(1) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.

(2) Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.

(3) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.

 

§ 10 Gewährleistung

(1) Dem Kunden steht ein gesetzliches Gewährleistungsrecht zu, welches nach den §§ 10, 11 dieser AGB modifiziert wird.

(2) Bestellte Waren können im Rahmen des Zumutbaren geringfügig von den im Internet abgebildeten Waren abweichen. Es wird auf § 2 Abs. 1 dieser AGB verwiesen.

(3) Verbraucher haben die Wahl, ob sie Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Bei Unternehmen leistet der Verkäufer für Mängel der Ware zunächst nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

(4) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung), oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen; daneben kann der Kunde Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Bei nur unerheblichen Mängeln steht dem Kunden – unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen – kein Rücktrittsrecht zu. Anstelle des Schadensersatzes statt der Leistung kann der Kunde den Ersatz vergeblicher Aufwendungen im Rahmen des § 284 BGB verlangen, die er im Vertrauen auf den Erhalt der Ware gemacht hat und billigerweise machen durfte. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 11 Abs. 1 dieser AGB.

(5) Unternehmer müssen dem Verkäufer offensichtliche Mängel der gelieferten Ware innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Empfang der Ware anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung bzw. Mitteilung. Für Kaufleute gilt § 377 HGB.

(6) Ist der Kunde Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Verkäufers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisung oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsmäßige Beschaffenheit der Ware dar.

(7) Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt 2 Jahre ab Lieferung der Ware. Abweichend davon beträgt die Gewährleistungsfrist für Unternehmer 1 Jahr ab Lieferung. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn dem Verkäufer grobes Verschulden vorwerfbar ist, ferner nicht im Falle von dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden, im Falle einer Garantie sowie im Fall des Lieferregresses gemäß der § 478 BGB. Die Haftung des Verkäufers nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

(8) Abweichend von Abs. 7 gilt die regelmäßige Verjährungsfrist, wenn der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen hat.

(9) Der Verkäufer gibt gegenüber dem Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab, sofern nicht ausdrücklich etwas Abweichendes vereinbart wurde. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

 

§ 11 Haftungsbeschränkungen / Höhere Gewalt

(1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen  Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Der Verkäufer haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten. Er haftet hingegen für die Verletzung vertragswesentlicher Rechtspositionen des Kunden. Vertragswesentliche Rechtspositionen sind solche, die der Vertrag dem Kunden nach dem Vertragsinhalt und -zweck zu gewähren hat. Der Verkäufer haftet ferner für die Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf.

(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Garantien und/oder Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Arglist, bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden bzw. bei Verlust des Lebens des Kunden.

(3) Der Verkäufer haftet nur für eigene Inhalte auf der Webseite seines Online-Shops. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Webseiten ermöglicht wird, ist der Verkäufer für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Er macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern der Verkäufer Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Webseiten erhält, wird er den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.

(4) Ist es dem Verkäufer aufgrund von Ereignissen höherer Gewalt nicht oder nicht fristgerecht möglich seine Leistung zu erbringen, ist der Verkäufer berechtigt, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben.

(5) Als höhere Gewalt gelten alle Ereignisse, die für den Verkäufer unvorhersehbar sind bzw. waren oder– selbst, wenn sie vorhersehbar waren – außerhalb des Einflussbereichs des Verkäufers liegen bzw. lagen und der Verkäufer deren Auswirken auf die Vertragserfüllung nicht durch zumutbare Bemühungen verhindert kann oder verhindern konnte.

(6) Ist dem Kunden aufgrund der Verzögerung die Abnahme der Leistung (Lieferung) nicht zuzumuten, kann er durch entsprechende Erklärung in Textform (Brief, Fax, E-Mail) gegenüber dem Verkäufer vom Vertrag zurücktreten.

(7) Einen Monat nach Eintritt der höheren Gewalt sind der Verkäufer und der Kunde berechtigt, durch entsprechende Erklärung in Textform (Brief, Fax, E-Mail) vom Vertrag zurückzutreten, sofern das Ereignis der höheren Gewalt bis dahin andauert. Im Falle eines solchen Rücktritts können neben den daraus folgenden Ansprüchen gemäß §§ 346 ff. BGB, insbesondere der Rückgewähr bereits empfangener Leistungen, keine sonstigen Ansprüche gegen die andere Partei hergeleitet werden.

(8) Die vorstehenden Absätze gelten entsprechend auch für sonstige wegen des Coronavirus zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse (z.B. Schwierigkeiten in der Material – oder Energiebeschaffung, Transport-Verzögerungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen oder behördliche Maßnahmen oder die ausbleibende oder nicht rechtzeitige Belieferung durch Lieferanten), die der Verkäufer nicht zu vertreten hat.

(9) Die Herstellergarantie auf alle Produkte beträgt 1 Jahr.

 

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. § 13 Abs. 3 S. 1 TDSG bleibt unberührt.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das an dem Geschäftssitz des Verkäufers zuständige Gericht, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. Der Verkäufer ist jedoch auch berechtigt, den Kaufmann an seinem Wohn-  oder Geschäftssitzgericht zu verklagen. Die Zuständigkeit aufgrund eines ausschließlichen Gerichtsstands bleibt hiervon unberührt.

(3) Wir sind verpflichtet, Sie darüber zu informieren, dass im Hinblick auf die sog. Online-Streitbeilegung seitens der Europäischen Kommission eine entsprechende Online-Plattform bereitgehalten wird. Diese Plattform können Sie unter folgendem Link abrufen: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. In diesem Zusammenhang sind wir darüber hinaus verpflichtet, Ihnen unsere E-Mail-Adresse mitzuteilen. Diese lautet: kontakt@aquarino.de

Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, Information gemäß § 36 Abs. 1 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG). 

 

 

II. Kundeninformationen zum Abschluss von Fernabsatzverträgen und weitergehende Informationen zum elektronischen Vertragsabschluss  

A. Kundeninformationen zum Abschluss von Fernabsatzverträgen 

Die nachfolgenden Informationen dienen der Erfüllung unserer gesetzlichen Verpflichtung zur Information bei Fernabsatzverträgen und im elektronischen Geschäftsverkehr.

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden Sie unter folgendem Link: Allgemeine Geschäftsbedingungen.
Alle Informationen erhalten Sie spätestens bei Lieferung der Ware in Textform. Sie können sich diese Informationen auch ausdrucken oder auf Ihrer Festplatte abspeichern.

 

1. Identität des Anbieters

Sie schließen Fernabsatzverträge mit

Media-Concept GmbH
Biberger Straße 93
D-82008 Unterhaching
Deutschland

Tel.: +49 89 24 88 09 - 0
Fax: +49 89 24 88 09 - 999
E-Mail: kontakt@media-concept.com

Geschäftsführer: Andreas Gebauer, Sebastian Köhler, Ulrich Seidel
Handelsregistergericht: Amtsgericht München
Handelsregisternummer: HRB 141494
USt.-ID-Nr.: DE 813471470

 

2. Vertragsschluss

Bei Bestellungen über das Onlineformular auf unserer Webseite geben Sie nach Ausfüllen des elektronischen Bestellformulars (siehe unten B 1) durch Anklicken des Buttons „Jetzt Kaufen“ ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Vor Absenden der Bestellung können Sie die Daten jederzeit ändern und einsehen.

Der Verkäufer wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigen. In der automatischen Bestellbestätigung wird die Bestellung aufgeführt und diese kann über die Funktion „Drucken“ ausgedruckt werden.

Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden zusammen mit den rechtswirksam einbezogenen AGB nach Vertragsschluss per E-Mail zugesandt.

 

3. Lieferung und Liefervorbehalt 

(1) Der Lieferzeitraum wird auf der jeweiligen Angebotsseite angegeben. Der Beginn der Lieferfrist bestimmt sich (abhängig von der gewählten Zahlungsart) nach § 7 Abs. 3 bis 4 der AGB.

(2) Eine Übersicht der für Ihr Lieferland angebotenen Versandarten finden Sie auf unserer Website unter dem Punkt "Versand". Dort sind auch weitere europäische Lieferländer angegeben.

Lieferland

Versandart

Lieferzeit

Frankreich  UPS  2 - 3 Tage
 Österreich  DHL  1 - 2 Tage

  

 

4. Kaufpreis und Versandkosten 

(1) Die angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer oder Brutto- und Nettopreise sind als solche explizit nebeneinander ausgewiesen. Befristete Sonderangebote oder Rabatte werden als solche im Rahmen der Darstellung der einzelnen Waren auf unserer Webseite ausgewiesen.

(2) Kosten der angebotenen Versandarten und Grenzen für den kostenfreien Versand finden Sie auf unserer Website unter dem Punkt "Versand". 

(3) Es wird immer eine kostenfreie Zahlungsmöglichkeit angeboten. Ggf. anfallende Kosten einer weiteren, ausgewählten Zahlungsart finden Sie auf unserer Webseite unter dem Punkt „Zahlung“. 

(4) Ansonsten entstehen Ihnen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten.

 

5. Information zum Batteriegesetz

Im Lieferumfang vieler Geräte befinden sich Batterien. Auch in den Geräten selbst können Batterien oder Akkus fest eingebaut sein. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus bzw. im Zusammenhang mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten sind wir als Händler gemäß Batteriegesetz verpflichtet, unsere Kunden auf Folgendes hinzuweisen: 

Akkus und Batterien gehören nicht in den Hausmüll. Die Entsorgung im Hausmüll ist laut Batteriegesetz ausdrücklich verboten. Als Endverbraucher sind Sie zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet. Bitte entsorgen Sie Altbatterien oder Altakkus an einer kommunalen Sammelstelle oder geben Sie sie an der jeweiligen Verkaufsstelle vor Ort kostenlos ab. Von uns erhaltene Batterien können Sie nach Gebrauch bei uns unter der nachstehenden Adresse unentgeltlich zurückgeben oder per Post an uns zurücksenden. 

Media-Concept Bürobedarf GmbH
Freiburger Str. 7
D-86156 Augsburg-Gersthofen
Deutschland

Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. 

= Batterie darf nicht in den Hausmüll gegeben werden
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmiun
Hg = Batterie enthält mehr als 0,005 Masseprozent Quecksilber

Sie haben die Möglichkeit, diese Information auch nochmals in den Begleitpapieren der Warenlieferung oder in der Bedienungsanleitung des jeweiligen Herstellers nachzulesen.

Weitere detaillierte Hinweise zum Batteriegesetz erhalten Sie beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (www.bmu.de/abfallwirtschaft)

6. Hinweis zum Elektro- und Elektronikgerätegesetz

Altgeräte, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet, ähnlich dem Symbol in der Abbildung!

6.1. Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten

Altgeräte, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet, ähnlich dem Symbol in der Abbildung (siehe oben).

Wir weisen darauf hin, dass Sie gesetzlich verpflichtet sind, diese Geräte einer vom unsortierten Siedlungsabfall getrennten Erfassung zuzuführen. Dies bedeutet, dass Sie diese Geräte nicht über den Hausmüll (z.B. Restmülltonne oder Gelbe Tonne) entsorgen dürfen.

Warum?

Elektrogeräte enthalten wertvolle Ressourcen und auch Schadstoffe. Durch die fachgerechte Entsorgung können Ressourcen wiederverwendet werden und Schadstoffe aus den Geräten entfernt werden.

6.2. Entnahme von Batterien/Akkus und Lampen

Enthalten die Produkte Batterien und Akkus oder Lampen, die aus dem Altgerät zerstörungsfrei entnommen werden können, müssen diese vor der Entsorgung entnommen werden und getrennt als Batterie bzw. Lampe entsorgt werden.

Insoweit verweisen wir auch auf unsere Hinweise unter II.Pkt 5. der AGB's.

 

6.3. Rückname von Altgeräten

Altgeräte der gleichen Geräteart, welche im Wesentlichen die gleichen Funktionen wie das neue Gerät erfüllen, müssen wir bei der Abgabe eines neuen Elektro- oder Elektronikgerätes an einen Endnutzer unentgeltlich zurückzunehmen.

Altgeräte, die in keiner äußeren Abmessung größer als 25 Zentimeter sind, müssen wir in haushaltsüblichen Mengen unentgeltlich zurückzunehmen; die Rücknahme ist dabei nicht an den Kauf eines Elektro- oder Elektronikgerätes bei uns geknüpft.

Diese Geräte können Sie unentgeltlich an uns zurückgeben. Sofern Sie möchten, dass wir ein Altgerät von Ihnen zurücknehmen, bitten wir Sie, uns eine E-Mail mit Ihrem Anliegen an kontakt@aquarino.de zu schreiben. Nach Eingang Ihrer E-Mail werden wir Ihnen Hinweise für die Rücksendung etc. und ein Paketlabel übersenden. 

Media-Concept Bürobedarf GmbH
Freiburger Str. 7
D-86156 Augsburg-Gersthofen
Deutschland

Selbstverständlich können Sie ein Altgerät auch weiterhin bei einer der kommunalen Sammelstellen abgeben, was für Endverbraucher ebenfalls kostenlos möglich ist. Ein Verzeichnis der Sammel- und Rücknahmestellen finden Sie u.a. unter:  verzeichnis/sammel-und-ruecknahmestellen

 

6.4. Löschen von Daten

Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Sie selbst dafür Sorge zu tragen haben, (personenbezogene) Daten, die sich auf den zu entsorgenden Elektro- und Elektronikaltgeräten befinden, vor der Abgabe des Altgerätes zu löschen.

Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers.

 

B. Weitergehende Kundeninformationen zum elektronischen Vertragsabschluss 

Die nachfolgenden Informationen stellen keine Vertragsbedingungen dar. 

 

1. Wie funktioniert der Online-Vertragsabschluss mit uns?

Auf unserer Webseite können Sie einen Artikel ansehen, indem Sie diesen anklicken. Sie können einen Artikel in den Warenkorb verschieben, indem Sie in der Produktliste oder der Produktdetailseite auf den Button "In den Warenkorb" bzw. mit dem Einkaufswaren-Symbol klicken.

Der Inhalt des Warenkorbes wird jeweils auf der rechten Seite des Onlineshops angezeigt. 

Wenn Sie die im Warenkorb enthaltenen Waren bestellen möchten, klicken Sie im Warenkorb den Button "Kasse" und starten so den Bestellvorgang.

Weiterhin können Sie an dieser Stelle unsere ausführliche Widerrufsbelehrung und unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen, unsere Datenschutzerklärungen sowie eine ausführliche Widerrufsbelehrung mittels des jeweiligen Links einsehen.

Mit Abgabe Ihrer Bestellung erklären Sie sich mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzerklärung einverstanden. Gleichzeitig haben Sie die Hinweise zur bestehenden Widerrufsbelehrung in den AGB zur Kenntnis genommen.

Dann geben Sie bitte Ihre Adressdaten an und wählen Ihre gewünschte Versand- und Zahlungsart aus. Sofern Sie eine abweichende Lieferanschrift angeben wollen oder die Ware an eine Packstation versendet werden soll, setzen Sie ein Häkchen in dem jeweiligen Feld.

Die Übersicht über die von Ihnen ausgewählten Waren finden Sie auf der rechten Seite.

Durch Anklicken des Buttons „Jetzt Kaufen“ geben Sie dann ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellten Waren ab.

Den Eingang Ihrer Bestellung bei uns werden wir Ihnen unverzüglich per E-Mail bestätigen.

 

2. Speicherung des Vertragstextes und Zugang für den Kunden 

Wir speichern Ihre Bestelldaten und senden Ihnen diese in der Zugangsbestätigung per E-Mail zu. Unsere AGB erhalten Sie spätestens nach Vertragsschluss per E-Mail.

 

3. Eingabefehler 

Sie können Ihre Eingaben während des Bestellvorgangs jederzeit korrigieren, indem Sie die entsprechende Änderung in dem jeweiligen Feld vornehmen. Die gewünschte Artikelanzahl können Sie verändern, indem Sie im Warenkorb im Feld „Menge“ die Zahl mittels des Plus- und Minuszeichens ändern.

Durch Schließen des Internet-Browsers können Sie den gesamten Bestellvorgang jederzeit abbrechen.

 

4. Vertragssprache 

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen sind abhängig vom Lieferland:

   
Österreich Deutsch
Frankreich Französisch
   

 

Weitergehende Informationen zu allen genannten Punkten finden Sie auch in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen.